Hinweis: Diese Fassung ist eine Vorlage und sollte vor dem Produktivbetrieb rechtlich geprüft und an euer konkretes Angebot angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung von OkayPublishIt (nachfolgend „Dienst"), angeboten von der The Black Swan GmbH, Im Mediapark 5, 50670 Köln (nachfolgend „Anbieter"). Mit der Registrierung bzw. der ersten Anmeldung und Zustimmung zu diesen Bedingungen kommt zwischen dem Nutzer und dem Anbieter ein Nutzungsvertrag zustande.
2. Leistungsbeschreibung
Der Dienst stellt Funktionen zur Erstellung, Verwaltung und Veröffentlichung von Inhalten bereit. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach der gewählten Produktversion und kann weiterentwickelt werden. Ein Anspruch auf einen bestimmten, unveränderten Funktionsumfang besteht nicht.
3. Konto und Anmeldung über OkayID
Die Anmeldung erfolgt über das zentrale Konto „OkayID". Ein bei einem anderen Okay-Produkt bereits bestehendes OkayID-Konto kann für den Zugang zu diesem Dienst genutzt werden; eine erneute Registrierung ist nicht erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen, keine rechtswidrigen, beleidigenden oder rechteverletzenden Inhalte einzustellen oder zu veröffentlichen und keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit des Dienstes beeinträchtigen.
5. Inhalte und Rechte
Für die vom Nutzer eingestellten Inhalte bleibt der Nutzer verantwortlich. Der Nutzer versichert, über die erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten zu verfügen, und räumt dem Anbieter die zur Erbringung des Dienstes erforderlichen Nutzungsrechte ein.
6. Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen oder Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
7. Haftung
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8. Laufzeit und Kündigung
Das Nutzungsverhältnis kann von beiden Seiten nach den jeweils vereinbarten bzw. gesetzlichen Fristen beendet werden. Der Anbieter ist berechtigt, das Konto bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese Bedingungen zu sperren.
9. Änderungen dieser Bedingungen
Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen anzupassen, etwa bei Änderungen der Rechtslage oder des Funktionsumfangs. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Weise informiert.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Ergänzend gilt unsere Datenschutzerklärung.